Rechtsprechung
| SG Detmold, 28.04.2009 - S 11 AS 96/09 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verpflichtung der Behörde zur Bewilligung von Leistungen für die Renovierung einer neu zu beziehenden Wohnung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren und die Gewährung von Prozesskostenhilfe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Detmold, 28.04.2009 - S 11 AS 96/09 ER
- LSG Nordrhein-Westfalen, 15.07.2009 - L 7 B 166/09
- LSG Nordrhein-Westfalen, 15.07.2009 - L 7 B 167/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 02.04.2009 - L 7 B 33/09
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Auszug aus SG Detmold, 28.04.2009 - S 11 AS 96/09
Bei der Prüfung, ob eine Zusicherung erteilt werden kann, muss auch hier als ungeschriebene Gesetzesvoraussetzung die Angemessenheit der anfallenden Kosten vorliegen (vgl. Landessozialgericht [LSG] Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 02.04.2009, L 7 B 33/09 AS ER). - BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum - …
Auszug aus SG Detmold, 28.04.2009 - S 11 AS 96/09
Insbesondere kann auch bei Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft aus dieser keine Gesamtgläubigerschaft oder eine gesetzliche Verfahrens- und Prozessstandschaft jedes Mitglieds für die Ansprüche der anderen Mitglieder abgeleitet werden (vgl. Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 07.11.2006, B 7b AS 8/06 R). - SG Detmold, 02.05.2008 - S 11 AS 112/08
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungen für Unterkunft und …
Auszug aus SG Detmold, 28.04.2009 - S 11 AS 96/09
Trotz vielfacher Hinweise auf die Unangemessenheit der bisherigen Wohnung und die Verfügbarkeit kostengünstigerer verfügbarer Wohnungen durch die Antragsgegnerin, durch das Sozialgericht im Beschluss vom 02.05.2008 (S 11 AS 112/08 ER) und im Beschluss vom 08.12.2008 (S 11 AS 334/08 ER) sowie durch das LSG Nordrhein-Westfalen im Beschluss vom 20.12.2007 (L 1 B 65/07 AS ER), im Beschluss vom 10.07.2008 (L 7 B 180/08 AS ER) und im Beschluss vom 26.01.2009 (L 7 B 426/08 AS ER) hat der Antragsteller nach wie vor nicht glaubhaft gemacht, sich in den seither vergangenen Monaten in geeigneter Weise um die Senkung der Kosten der Unterkunft durch Anmietung einer kostenangemessenen Unterkunft bemüht zu haben. - LSG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2008 - L 7 B 180/08
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Auszug aus SG Detmold, 28.04.2009 - S 11 AS 96/09
Trotz vielfacher Hinweise auf die Unangemessenheit der bisherigen Wohnung und die Verfügbarkeit kostengünstigerer verfügbarer Wohnungen durch die Antragsgegnerin, durch das Sozialgericht im Beschluss vom 02.05.2008 (S 11 AS 112/08 ER) und im Beschluss vom 08.12.2008 (S 11 AS 334/08 ER) sowie durch das LSG Nordrhein-Westfalen im Beschluss vom 20.12.2007 (L 1 B 65/07 AS ER), im Beschluss vom 10.07.2008 (L 7 B 180/08 AS ER) und im Beschluss vom 26.01.2009 (L 7 B 426/08 AS ER) hat der Antragsteller nach wie vor nicht glaubhaft gemacht, sich in den seither vergangenen Monaten in geeigneter Weise um die Senkung der Kosten der Unterkunft durch Anmietung einer kostenangemessenen Unterkunft bemüht zu haben. - BVerwG, 17.02.2008 - 1 B 65.07
Unzulässigkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision wegen …
Auszug aus SG Detmold, 28.04.2009 - S 11 AS 96/09
Trotz vielfacher Hinweise auf die Unangemessenheit der bisherigen Wohnung und die Verfügbarkeit kostengünstigerer verfügbarer Wohnungen durch die Antragsgegnerin, durch das Sozialgericht im Beschluss vom 02.05.2008 (S 11 AS 112/08 ER) und im Beschluss vom 08.12.2008 (S 11 AS 334/08 ER) sowie durch das LSG Nordrhein-Westfalen im Beschluss vom 20.12.2007 (L 1 B 65/07 AS ER), im Beschluss vom 10.07.2008 (L 7 B 180/08 AS ER) und im Beschluss vom 26.01.2009 (L 7 B 426/08 AS ER) hat der Antragsteller nach wie vor nicht glaubhaft gemacht, sich in den seither vergangenen Monaten in geeigneter Weise um die Senkung der Kosten der Unterkunft durch Anmietung einer kostenangemessenen Unterkunft bemüht zu haben.